Es ist einige Zeit vergangen, seit ich mich mit dem Kündigungsprozess selbst beschäftigt habe. Die Personalvertretungswahlen, die Analyse der Ergebnisse und einige Narreteien aus dem Hause KIV haben mich abgelenkt. Und, ich gebe es zu, auch der heißeste Juni seit den Messungen hat seinen Teil dazu beigetragen, dass ich erst heute weitermache.

Es folgt nun der mühsamste Abschnitt. Weil langwierige Befragungen mit vielen leeren Sprechkilometern, Verschleierungsaktionen und direkten Falschbehauptungen erzeugen auf die Dauer Müdigkeit und Langeweile. Sowohl beim Darstellen als auch, wie ich fürchte, beim Lesen. Vor allem, da die Highlights schon in früheren Beiträgen abgehandelt worden sind, es daher jetzt in der chronologischen Abfolge notgedrungen zu Redundanzen kommt, was die Spannung auch nicht wirklich nach oben schnellen läßt. Genug gejammert, fangma an. Statt den Namen verwende ich Bezeichnungen wie Troopy, Der Marketingexperte, Der Verwaltungsbeamte, Der Marktamtsbeamte, Die Assistentin, Die Bürokraft, Die Obfrau ...

Ah ja: Der "Klägervertreter" ist jener von Franz, weil der gegen die Kündigung geklagt hat. Dementsprechend ist die "Beklagtenvertretung" jene der KIV. Auch wenn von der Diktion her und von den vorgebrachten Anschuldigungen her der Eindruck entstehen mag, dass Franz der Angeklagte in diesem Prozess war.

Der Verhandlungstag vom 4. Oktober 2018 beginnt mit den

Feststellungen der Rechtsvertretungen

Hier aus jener von KIV/IGA:

Zum Vorbringen der klagenden Partei, dass schon bisher Mitarbeiter selbst Beiträge in die Homepage gestellt hätten, werde vorgebracht, dass dies nur in Einzelfällen geschehen und nunmehr aber generell der Fall sei.

Eine glatte Unwahrheit, wie aus der Übersicht KIV-Artikel unter Joomla und WordPress hervorgeht. Denn selbst bei Bereinigung der Zahlen zugunsten der Wordpress-Zeit zeigt sich, dass für gleiche Zeiträume, also z.B. pro Monat, nur 1/5 der Artikel unter dem neuen, angeblich benutzer*innenfreundlicherem System im Vergleich zur Joomla-Zeit erschienen sind. Die Anzahl der Autor*innen ging gar auf rund 1/10 zurück.

Ein wenig später wiederholt der KIV/IGA-Vertreter die unwahre Behauptung und geht noch weiter:

Mit dem bisherigen System sei es nicht möglich gewesen, dass alle Mitarbeiter Beiträge auf die Homepage stellen können, darüber hinaus habe der Kläger nur einzelne Mitarbeiter auf dieses Programm geschult gehabt.

Erstens war es aufgrund der leichten Zugänglichkeit möglich für alle, also auch für nicht sonderlich computeraffine Mitarbeiter*innen, Artikel auf der Homepage zu platzieren: jeder Kandidat*in hatten Schreiberechte, es gab 500 Benutzerkonten: "Die vorher von Franz betreute Homepage war wesentlich besser und ich habe sie für meinen Funktionsbereich ja häufig und intensiv genützt, wobei die Zusammenarbeit mit Franz immer sehr gut funktioniert hat, obwohl ich eine Internet-Niete bin (...)" (Quelle)

Zweitens ist die Behauptung, dass nur wenige Mitarbeiter*innen geschult worden wären, schlichtwegs falsch. Es wurden nämlich erwiesenermaßen 32 Mitarbeiter*innen von Franz geschult (Punkt 2), der zu diesem Zweck in die Dienststellen oder Privatwohnungen gefahren ist (soweit übrigens zur Frage, wie die Arbeitsstunden von Franz zustande kamen)

Da etliche der Vorstandsmitglieder unter den Schulungsteilnehmer*innen sind, haben sie es bewusst zugelassen, dass ihr Rechtsvertreter Unwahrheiten verbreitet.

Der Rechtsvertreter von Franz dagegen hätte

  • schriftlich einen Vergleich der Texteingabemasken beider Systeme vorlegen müssen; daraus wäre nachweisbar gewesen, dass das von Franz verwendete Textsystem bei Joomla benutzerfreundlicher ist als das nunmehr verwendete, wie bereits beschrieben.

  • hätte der bereits schriftlich vorhanden gewesene, aber dem Gericht nicht vorgelegte Vergleich der Anzahl der tatsächlich online gestellten Artikel in der Joomla- und in der Wordpress-Zeit vorgelegt werden müssen.

  • Die obige Liste der durchgeführten Schulungen für 32 Mitarbeiter*innen hätte vorgelegt werden müssen.

Das Ergebniss wäre der Nachweis gewesen, dass KIV/IGA bzw. ihr Rechtsvertreter faktenwidrige Behauptungen aufstellten. Und damit auch ein gewichtiges Argument für die Notwendigkeit eines Umstiegs von einem funktionierenden System in ein anderes hinfällig wurde. Und nicht vergessen: das war der Auslöser des Kündigungsprozesses.

Es folgt die

"Einvernahme der Obfrau der beklagten Partei"

Doch wer ist die Obfrau, die jetzt drei Blog-Beiträge lang befragt werden wird? Dieses Bild zeigt zum raschen Überblick ihre Funktionen innerhalb der Unabhängigen Gewerkschafter*innen und in der KIV:

Funktionstableau von Martina Petzl

Obfrauliches Funktionstableau
  • Der angestammte Arbeitsbereich der Obfrau in der Gemeinde Wien sind also die Wiener Kindergärten, wo sie als Kindergartenpädagogin tätig war. Ist aber seit vielen Jahren für die Personalvertretung vom Dienst freigestellt.

  • Als Spitzenkandidatin der KIV bei den Kindergärten fährt sie seit zwei Jahrzehnten fast nur Niederlagen bei den Personalvertretungswahlen ein. So auch in der letzten Wahl im Mai 2019 (um 5,6% auf 11,6% reduziert und nur noch viertstärkste Fraktion).

  • Vertrat/vertritt die Fraktion KIV im Hauptausschuss, Wiener Vorstand, Präsidium (diese "externen" Funktionen sind im Bild nicht berücksichtigt.)

  • Organisiert seit vielen Jahren das Büro der KIV und ist seit der schweren Erkrankung und nach dem Tod ihres Ehemannes tonangebend in den Plena und überhaupt in der KIV, insbesondere in der Vertretung nach außen. In der Intensität des Kontakts mit den Spitzen der younion, d.h. mit denen der FSG, hat sie ein Alleinstellungsmerkmal, was vor allem für Budgetverhandlungen wesentlich ist.

  • Nach dem Tod von Renate Schön hat sie den Vorsitz im Verein KIV übernommen, der ursprünglich nur aus formalen Gründen ins Leben gerufen worden war. Da in den dem Gericht vorgelegten Sitzungsprotokollen immer von "Vorstandssitzungen" die Rede ist, scheint dieser Verein ein größeres Gewicht bekommen zu haben. Da stellt sich die Frage natürlich nach dessen Legitimierung innerhalb der KIV. Möglicherweise ist aber der Fraktionsvorstand gemeint.

  • Nach dem Tod ihres Ehemanns hat sie den Vorsitz im Verein IGA übernommen, der als Arbeitgeber für Angestellte im Bereich der Unabhängigen GewerkschafterInnen fungiert. Also auch für Franz.

  • Im bisherigen Zeitraum ihrer Tätigkeit hat sie drei Kündigungen von Angestellten der KIV/IGA initiiert und durchgezogen. Zumindest in zwei Fällen kamen diese Kündigungen für die Gekündigten völlig überraschend und die Begründungen waren für diese nicht nachvollziehbar. Damit sollen aber keine generellen Defizite der Obfrau in der innerbetrieblichen Kommunikation angedeutet werden, auf der Website werden ihre Fähigkeiten und Einsatzgebiete ja mit "Coaching, Beratung & Konfliktlösung" angegeben.

  • Bei den "Unabhängigen GewerkschafterInnen" ist sie Mitglied im Bundesvorstand.

Nun zu ihrer Zeugenaussage:

Seit Sommer 2016 leite ich gemeinsam mit dem Verwaltungsbeamten die Geschäfte des Vereins IGA, Davor hat das mein verstorbener Mann an meiner Stelle gemacht, ich war aber Stellvertreterin. Der Verein IGA ist Dienstgeber der in der Urkunde Beilage 718 angeführten Mitarbeiter, dabei handelt es sich um Dienstnehmer verschiedener gewerkschaftlicher Strömungen, die bei diesem Verein ein Dienstverhältnis begründet haben. Sie werden nach Kostenstellen differenziert.

Tatsächlich ist es so, dass diese Mitarbeiter in Büros arbeiten, die auch örtlich disloziert sind. Im Ergebnis bedeutet das, dass ich lediglich einen Einblick habe hinsichtlich derjenigen Mitarbeiter, die unter der Kostenstelle KIV laufen.

Ich bin selbst Personalvertreterin und komme aus dem Bereich der MA 10. ich bin selbst Pädagogin und Vorsitzende der Fraktion KIV. Mein Dienstort ist das Fraktionsbüro in der Blumauergasse, wo gleichzeitig auch der Verein IGA gemeldet ist. In meiner Funktion als Personalvertreterin bin ich vom Dienst freigestellt. Dieses Büro wird auch von anderen zur Gänze oder teilweise freigestellten Personalvertretern, die unter der Fraktion KIV kandidieren, genützt.

Bisher alles richtig, auch wenn hier die Frage vom Rechtsvertreter von Franz angebracht gewesen wäre, wie die Obfrau ihre vielen Vorsitze unter einen Hut bringt, insbesondere jene von IGA und KIV und ob da nicht ein Interessenskonflikt entstünde. Aber vielleicht wäre zu diesem Zeitpunkt die Frage noch zu früh gestellt. Leider kam sie aber nie. Dass in einer Gewerkschaftsorganisation die Ehefrau die Funktion ihres Ehemannes erbt, ist auch ein wenig auffällig.

Zu Besprechungen mit seinem Vorgesetzten, also meinem verstorbenen Mann, dem damaligen Obmann Troopy, ist der Kläger [Franz] im Zeitraum zwischen 2007 und 2013 etwa 1x monatlich nach Wien gekommen. Diese Frequenz hat sich dann verringert, weil Troopy schwer erkrankt ist und Zeiten im Krankenhaus verbracht hat und diese regelmäßigen Besuche dann nicht mehr eingehalten wurden.

Die Begründung für die regelmäßigen Anwesenheiten in Wien ist falsch. Tatsächlich richteten die sich nach dem Redaktionstermin der 8x im Jahr für die "Unabhängigen GewerkschafterInnen" erscheinenden und von Franz layoutierten "Alternative". Also nix von "monatlich".

Für die Pflege der Website wäre in Zeiten, in denen die Buchhaltung US-Amerikanischer Konzerne von Firmen in Indien erledigt wird und es auch in der KIV Kommunikationsmittel wie E-Mail, Telefon und, wenn es genutzt worden wäre, auch Skype gibt, die persönliche Anwesenheit von Franz im KIV-Büro nicht notwendig gewesen. Allerdings nächtigte er im Übernachtungsraum des KIV-Büros und traf sich dabei zwanglos mit den Büromitgliedern und natürlich auch zu Gesprächen mit dem mit ihm befreundeten "Vorgesetzten" Troopy.

Als die "Alternative" auf Vorschlag von Franz auf digital umgestellt wurde, waren persönliche Anwesenheiten zu den Redaktionsterminen nicht mehr erforderlich, daher entfielen auch die regelmäßigen Besuche in Wien, nicht aber, wie die Obfrau behauptet, wegen der Krankheit Troopys. Franz hat sich selberbei der KIV-Zentrale erkundigt, aus welchen Gründen seine Anwesenheit erforderlich sei.

Aus dem Büro kam dazu keinerlei Reaktion. Im Nachhinein wird all dies aber Franz zum Vorwurf gemacht und als Teil des Kündigungsgrund-Konglomerats verwendet bzw. vor Gericht daraus Fehlverhalten von Franz glaubhaft zu machen versucht. Leider erfolgteich. Es hätte übrigens für ein bestimmtes Thema durchaus einen Grund gegeben, der in der Bürorunde zusammen mit Franz erörtert hätte werden sollen: Nämlich seinen Vorschlag zu besprechen und allenfalls umzusetzen, im Sinne der Corporate Identity auf allen Publikationen und im Web die selbe Schrifttype zu verwenden. Das aber interessierte niemanden, am allerwenigsten die Assistentin, welche diesen Vorschlag auf sehr rüde Weise zurückwies im Sinne von "brauchma ned".

Nach dem Tod meines Mannes und nachdem ich diese Funktion übernommen habe, habe ich den Kläger 2016 gebeten, zumindest 1x im Quartal nach Wien zu kommen, um die weitere Vorgangsweise zu besprechen.

"um die weitere Vorgehensweise zu besprechen" – quartalsmäßig? Für solche Besprechung oder Besprechungen braucht es einen oder mehrere konkrete Termine, keine periodischen Gesichtswäschen. Solche Terminvorschläge seitens der Vorsitzenden oder von jemand Anderem aus der Zentrale blieben aber aus. Ebensowenig hat es laut Franz dieses Gespräch nach dem Begräbnis gegeben, bei welchem die Obfrau, angeblich die quartalsmäßige physische Anwesenheit von Franz im KIV-Büro einforderte.

Gleichzeitig hatte ich auch die Rückmeldung von Kandidaten der Fraktion und Personalvertretern, dass der Kostenfaktor Personalaufwand für den Kläger im Verhältnis zu groß wird.

Diese "Rückmeldungen" dürften sich auf die angeblichen Protokolle von Vorstandssitzungen beziehen, die dem Gericht vorgelegt wurden, in denen über Jahre faktenfern und kenntnislos einfach herumgenörgelt wurde - falls die vorgelegten Schriftstücke tatsächlich Mitschriften von Sitzungen sind, wie auch von der kritisch Richterin angemerkt. Für eine Vorgesetzte des Dienstnehmers und Verantwortliche des Vereins plus der Fraktion wäre eine Analyse von Arbeitsaufwand und Ergebnis angebracht gewesen.

Dies hätte durch die Beauftragung entsprechender Protokollierung an den Dienstnehmer, bzw. durch die Analyse der seit Jahr und Tag bereits auf dem Server vorliegenden Stundentabellen unternommen werden können. Auch Einholung der Expertise von anderen mit Webaufgaben beschäftigten Menschen im Umfeld der UG, AUGE und KIV - davon gab und gibt es nicht wenige - hätten der aus eigener Bekundung in solchen Dingen ahnungslosen Vorsitzenden ("Wie aufwändig die Arbeit für die Homepage war, weiß ich nicht.") ein wenig helfen können festzustellen, ob das Kosten/Leistungsverhältnis bei der Pflege der Homepage stimmt. Hat sie nicht getan.

Meine Intention wäre es eigentlich gewesen, den Kläger im Anstellungsverhältnis zu halten.

Nachdem sie viele Monate lang ein giftiges Gebräu gegen Franz sich bilden hat lassen bzw. daran beteiligt war und schlussendlich einen Verhandlungsvorschlag von Franz zum Kündigungsanlass genommen hatte.

Auf die Frage nach dem vereinbarten Tätigkeitsinhalt des Klägers in den letzten Jahren: Mit dem Kläger war vereinbart, dass er die Homepage zu betreuen habe, darüber hinaus hätte er auch bei PC-Anwenderproblemen helfen und diejenigen Kollegen unterstützen sollen, die mit Layout-Dingen beschäftigt sind. Und zwar in der Form, dass dem Kläger ein Entwurf oder ein begonnenes Produkt per Mail übermittelt wird und er das fertig stellt und wieder zurück schickt.

Ich kann mich erinnern, dass der Kläger für mich eine Fax- oder Mailvorlage gemacht hat. Der Kläger hat auch beim Layout von Kindergartenaussendungen unterstützt. Bezüglich PC-Anwenderproblemen konnten sich nicht nur die Büromitarbeiter in der Blumauergasse, soweit sie für den KIV tätig waren, sondern auch die für den KIV kandidierenden Personalvertreter an den Kläger wenden. Das hat meines Erachtens auch ganz gut funktioniert. Wie aufwändig die Arbeit für die Homepage war, weiß ich nicht.

Da Franz zusätzlich zu seiner Tätigkeit auch bei PC-Anwenderproblemen einsprang und bei Engpässen auch Layoutierung von Aussendungen für bestimmte Bereiche übernommen hatte, wird in der Aussage der Vorsitzenden dazu umgedeutet, dass dies zu seinen vereinbarten Tätigkeiten gehörte. Was unzutreffend ist und sie nicht zu belegen vermochte.

Seit 2011 mehrt sich die Kritik, die auf den Punkt gebracht lautete: "Da tut sich nichts."

2011? Da gab es doch noch kein Joomla, sondern die Website mit der vom Gewerkschaftsverlag betriebene Content Management System Devine. Dieses war tatsächlich nicht sehr benutzer*innenfreundlich und bot wenig Gestaltungsmöglichkeiten. Daher kam anlässlich einer Verteuerung dieses Systems von Franz die Initiative, ein benutzerfreundlicheres und mit mehr Möglichkeiten ausgestattetes CMS-System zu nehmen. Die Entscheidung für Joomla war sorgfältigen Recherchen, Schulungen in Eigenregie und Probeinstallationen vorausgegangen. Es war dann eine gute Entscheidung, welche 2013 Wirklichkeit wurde. Die zu Lasten von Franz getätigte Behauptung von Kritik seit 2011 ist somit völlig aus der Luft gegriffen bzw. hat sich gerade in dieser Phase gezeigt, wie sorgfältig und engagiert Franz das beste und billigste System für die Web-Präsentation der KIV suchte und auch fand.

Die Homepage hat sich in den vergangenen Jahren nicht verändert, die inhaltlichen Beiträge werden von anderen geschrieben. Diese Beiträge wurden auch in den letzten Jahren schon von einer bestimmten Kollegin in Wien „auf die Homepage gestellt". Der Kläger musste das dann nur machen, wenn diese Kollegin krank war.

Die Behauptung, dass sich die Homepage in den Jahren nicht verändert habe, ist schon deswegen ein völliger Unsinn, weil sie so angelegt war, dass ausgewählte Beiträge im raschen Wechsel immer auf der Frontseite zu sehen waren. Plus Facebook- und Twitter-Feeds. Dazu kamen auch optische Feinarbeit und "innerbetriebliche" Optimierungen. Aber das vom Plenum 2013 beschlossene Gerüst wurde tatsächlich nicht geändert. Es kam auch bis zur "Wordpress-Kampagne" keinerlei Information zu Franz, dass die grundlegende Gestaltung der Website nicht mehr passe.

Im übrigen war es nicht Aufgabe von Franz, "inhaltliche Beiträge" zu schreiben, das war die Aufgabe der KIV-Aktivist*innen und der KIV-Zentrale. Weiters war es natürlich so gedacht, dass Artikelschreiber*innen die Artikel selber hochladen und einrichten. Dass dies angeblich nur eine Kolleg*in in der Zentrale gemacht haben soll, wird schon dadurch widerlegt, dass die meisten Artikel von einem Aktivisten aus der MA 67 erstellt und hochgeladen wurden, und der bekennt selbst, kein Computerfuzzy zu sein, aber mit der Hilfe von Franz sehr gut zurecht kam.

Daraus hat sich natürlich die Frage ergeben, was der Kläger im Rahmen seines Tätigkeitsbereiches „Homepage-Pflege" macht und ob der Stundenaufwand nicht zu hoch ist und nicht für andere Tätigkeiten oder Aktivitäten zu verwenden wäre.

Die Zeugin, die zugibt, keine Ahnung von Websites und Homepages zu haben, hätte eine solche Frage direkt an Franz stellen können, vor allem, da sie ja von der Fraktionsführerin der Hauptgruppe II mehrfach gefragt wurde, was Franz eigentlich mache. Franz hätte diese Frage gerne beantwortet und belegt. Doch sie wurde nicht gestellt. Antwort hätte ja einen Hauch von Realität in die Nörgelphantasien hineinbringen können.

Seit 2007 hat der Kläger wie gesagt in Kärnten gearbeitet, und ist etwa 1x monatlich nach Wien gekommen, auch für 2 oder 3 Tage am Stück.

Zwei falsche Erinnerungen in einem Satz: Franz hat erst seit 2010 in Kärnten gearbeitet. Und er kam nicht monatlich, sondern 8x im Jahr nach Wien. Zwischen vier Tagen und eine Woche. Längste Phase waren zwei Wochen. Und nicht wegen Besprechungen in der KIV, sondern wegen der "Alternative".

Nach meinem Gespräch 2016, in welchem ich ihn gebeten habe, zumindest einmal im Quartal nach Wien zu kommen, war das aber letztlich nicht der Fall. Der Kläger war dann nur mehr zur Homepage-Besprechung mit dem Marketingexperten einmal in Wien. Danach kam es dann nur mehr zu dem Gespräch vom 14.2.2017, in welchem wir über die weitere Tätigkeit oder Ausrichtung gesprochen haben.

Dieses angebliche Gespräch nach dem Begräbnis ihres Mannes ("Ich Chefin – du folgen!") war im Juli. Bereits zwei Monate später, also kürzer als ein Quartal, kam Franz nach Wien zur Homepagebesprechung mit dem Marketingexperten. In den folgenden Monaten herrschte von Wien aus Funkstille. Kein Termin für eine Besprechung wurde auf keinem der möglichen Kommunikationskanäle an Franz herangetragen. Da er wusste, was er zu arbeiten hatte und die Planung für eine Neugestaltung der Website in Händen der Assistentin war, die auch nichts von sich verlauten ließ, gab es auch keinen Grund nach Wien zu kommen und im Büro die dortige Hektik zu stören. Als der Termin vom 14. Februar 2017 avisiert wurde, kam er auch zu diesem Zweck nach Wien.